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Montag, 5. Mai 2014, 11:35

Aktueller Stand - durch Teilzeit in Elternzeit von der PKV zurück in die GKV

Hallo zusammen,

ich habe mich nun intensiv mit der o.g. Frage beschäftigt und viel im Internet gelesen. Kann mir jemand folgendes Vorhaben bestätigen?
Kurz zu mir: bin 32 Jahre alt und seit nun eineinhalb Jahren (seit 1.1.13) in der PKV und war Ende 2012 zum ersten Mal versicherungsfrei. Vorher war ich 23 Monate in der GKV (Arbeitsbeginn 1.2.12). Mein Grundeinkommen liegt bei Vollzeit knapp über der Beitragsbemessunggrenze bzw. der JAEG. Wir erwarten bald Nachwuchs.

Mein Vorhaben:
Durch Teilzeitarbeit (<=50% der Vollzeit) in der Elternzeit für einen Monat im November 2014 pflichtversichert zu werden, die Pflichversicherung sollte dann zum 1.11.14 eintreten, wenn mein Monatsgehalt die JAEG unterschreitet.
Nach dem neuen Gesetz vom 15.07.2013 Paragraf 188 Absatz 4 Sozialgesetzbuch 5:
"Für Personen, deren Versicherungspflicht oder Familienversicherung endet, setzt sich die Versicherung mit dem Tag nach dem Ausscheiden aus der Versicherungspflicht oder mit dem Tag nach dem Ende der Familienversicherung als freiwillige Mitgliedschaft fort, es sei denn, das Mitglied erklärt innerhalb von zwei Wochen nach Hinweis der Krankenkasse über die Austrittsmöglichkeiten seinen Austritt. Der Austritt wird nur wirksam, wenn das Mitglied das Bestehen eines anderweitigen Anspruchs auf Absicherung im Krankheitsfall nachweist. Satz 1 gilt nicht für Personen, deren Versicherungspflicht endet, wenn die übrigen Voraussetzungen für eine Familienversicherung erfüllt sind oder ein Anspruch auf Leistungen nach § 19 Absatz 2 besteht, sofern im Anschluss daran das Bestehen eines anderweitigen Anspruchs auf Absicherung im Krankheitsfall nachgewiesen wird."

sollte ich doch dann automatisch freiwillig bei der GKV weiterversichert sein, wenn ich keinen entsprechenden Befreiungsantrag stelle, da Vorversicherungszeiten praktisch keine Rolle mehr spielen. Bis Juli 2013 war es wohl so, dass man ab Eintritt in die Teilzeitarbeit (die unter JAEG ist) erst 12 Monate Mitgliedschaft in der GKV nachweisen musste um weiter dort freiwillig versichert zu bleiben. Die Frage lautet nun ob dieses neue "Gesetz zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung" nur für Arbeitslosigkeit gilt oder eben auch für kurze Teilzeitarbeit? Ich denke Teilzeitarbeit mit oder ohne ELternzeit sollte auch nur einen Unterschied im Kündigungsschutz machen?

Freue mich auf eure Antworten & Gruß :)
JanOrz

2

Dienstag, 6. Mai 2014, 15:37

Nach Rücksprache mit einer gesetzlichen Krankenkasse stellt es sich nun wie folgt dar: bei einer Änderung der Arbeitszeit/verdienst muss von der Personalabteilung geprüft werden ob die JAEG (2014 53550 Euro) in den nächsten 12 Monaten bei EIntritt der Änderung unterschritten wird. Hierfür muss die Personalabteilung natürlich alle Gegebenheiten, also auch ab wann wieder Vollzeit gearbeitet werden wird usw. mit einberechnen. Wird bei dieser Abschätzung die JAEG unterschritten so sollte sofort Versicherungspflicht eintreten, dann spielt der Rest keine Rolle mehr, denn es wird zwar zum Jahreswechsel neu geprüft werden, aber eine einmal festgestellte Versicherungspflicht im abgelaufenen Kalenderjahr gilt für das gesamte Kalenderjahr und kann nicht rückwirkend wieder aberkannt werden. Damit bleibt man durch den neuen Paragraphen 118 Absatz SGB5 dann auch bei erneuter Versicherungsfreiheit bei Jahreswechsel automatisch freiwillig versichert, wenn man keinen Antrag auf Befreiung stellt.
Einzig und allein muss ich noch klären wie es mit der Elternzeit aussieht, in der ich nicht arbeite.
Auch herrscht in unserer Personalabteilung Steinzeitalter, was anderes als bei Jahreswechsel die JAEG zu prüfen kennt unsere Dame nicht und war sehr verwundert, dass ich sie mit solchen detaillierten Frage nerve, von denen sie absolut null Ahnung hatte. Das könnte noch zu meinem Hauptproblem werden, dass ich erstmal der Personaabteilung anwaltlich drohen muss :( Ich werde weiter berichten....Gruß Jan

Barmer

Versicherungsberater

Beiträge: 1 659

Wohnort: Wuppertal, Münster

Beruf: Rentner, Versicherungsberater 34e Abs.1 i.R.

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3

Dienstag, 6. Mai 2014, 18:59

Ja, Personalabteilungen sind selten fit in Versicherungspflichtfragen.

Aber wo ist das Problem ? Bei Jobantritt oder Umstellung (was denn nun ?) auf Teilzeit tritt Versicherungspflicht ein, das wird die Dame beherrschen und gut ist. Sonst muss sie die Kasse fragen. Anwaltlich drohen ist albern.

Wenn natürlich (und so hört es sich beim 1. Lesen an) nur 1 Monat gearbeitet werden soll, ist das eine kurzfristige Beschäftigung und die ist gar nicht versicherungspflichtig.

Die übrigen Schlussfolgerungen sind richtig. Die Neuregelungen gelten für alle Arten der Versicherungspflicht, die Vorversicherungszeit von 12 Monaten ist nur noch für Auslandsaufenthalte und freiwillg zu versichernde Kinder von Bedeutung.

Viel Glück

Barmer

4

Mittwoch, 7. Mai 2014, 11:17

Danke für die Antwort. Die Sache ist nun endgültig geklärt. Habe eine Antwort vom Expertenteam der AOK bekommen: http://www.aok-business.de/tools-service…ennummer/29990/
Mein Vorhaben, auch mit nur einem Monat Teilzeit in Elternzeit, ist so möglich, weil Teilzeitarbeit in Elternzeit eine Ausnahme darstellt und hier nach § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB V sofort Versicherungspflicht eintritt und es eben nicht als kurzfristige Beschäftigung gilt. Zudem gilt eine einmal festgestellte Versicherungspflicht dann für das gesamte Kalenderjahr. Über die neue Regelung seit 08/2013 werde ich dann zum Jahreswechsel bei erneuter Versicherungsfreiheit automatisch freiwillig gesetzlich weiterversichert.
Anwalt drohen ist zudem nicht albern, da diese Dame hartnäckig ihre Pflichten nicht nach kommt. Klar werde ich bei weiterer Sturheit erstmal zu ihrem Chef gehen, aber wenn das auch nichts hilft kommt schön ein Brief vom Anwalt ;)

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Donnerstag, 24. August 2017, 09:31

Hi JanOrz,

auch wenn es einige Jahre her sind, hätte ich noch einige Fragen zu deinem Vorgehen.

Warst Du während der Elternzeit in Teilzeit (TZ) beschäftigt und hast zum Zeitpunkt deiner TZ-Beschäftigung von deiner Personalabteilung die Versicherungspflicht feststellen lassen? Wurde dann auf Basis deiner aktuellen TZ-Beschäftigung dein JAEG festgestellt oder auf Basis der danach folgenden Vollzeit-Beschäftigung?

Peter Wolnitza

Versicherungsprofi

Beiträge: 263

Wohnort: Nidderau

Beruf: Versicherungsmakler

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6

Donnerstag, 24. August 2017, 09:55

Hat mal jemand ein Snickers für mich?

Hi JanOrz,

auch wenn es einige Jahre her sind, hätte ich noch einige Fragen zu deinem Vorgehen.

Warst Du während der Elternzeit in Teilzeit (TZ) beschäftigt und hast zum Zeitpunkt deiner TZ-Beschäftigung von deiner Personalabteilung die Versicherungspflicht feststellen lassen? Wurde dann auf Basis deiner aktuellen TZ-Beschäftigung dein JAEG festgestellt oder auf Basis der danach folgenden Vollzeit-Beschäftigung?


Hallo,

kann ne Weile dauern - sollte mich wundern, wenn @JanOrz nach seinen drei Beiträgen aus dem Jahre 2014 hier noch regelmässig reinschaut um Fragen zu beantworten...

Ihre Frage wurde übrigens im Verlaufe des Threads bereits beantwortet.
Peter Wolnitza
Makler für BU, PKV, Altersvorsorge
Zert_FP (FH Frankfurt)
Tel . : 06187 - 90 29 89
www.wolnitza.de
info@wolnitza.de

7

Donnerstag, 24. August 2017, 17:12

Immer wen Du hunger hast, wirst Du zur Diva

Hi,

es kann sehr gut sein, dass JanOrz nicht mehr antwortert, aber man kann esmal versuchen.

Und mir wurde es fast beantwortet. Es würde mich interessieren, ob die TZ-Beschäftigung entscheidend war um in absoluter Summe unter die JAEG zu kommen oder der Fakt, dass er für einen Monat TZ beschäftigt war und darauf hochgerechnet eine Versicherungspflicht hatte.

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