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Montag, 16. Januar 2017, 10:33

Offene Fragen zur Rückkehr in die GKV in Elternzeit

Guten Tag,

ich habe einige Zeit recherchiert, mich sogar bei der Verbraucherzentrale beraten lassen, aber einige Punkte sind mir immer noch unklar:

Prinzipiell besteht ja die Möglichkeit einer Rückkehr in die GKV, durch sozialversicherungspflichtige Teilzeitarbeit während der Elternzeit.
Jetzt habe ich in einem anderen Forum die Aussage gelesen, dass das aber nur geht, wenn die Elternzeit genau zum Jahreswechel stattfindet, also z.B. November/Dezember. Warum genau dies so sein soll stand dort jedoch nicht. Das ist nach meinen bisherigen Recherchen so aber nicht korrekt, richtig?

Auch ist mir der genaue Ablauf nicht ganz klar, vielleicht kann jemand Licht in die Sache bringen:

  • Zuallererst muss ich von meinen aktuellen Arbeitgeber die Einwilligung zur Teilzeitarbeit während der Elternzeit einholen
  • Ich schließe einen Arbeitsvertrag mit Firma XY für einen beliebigen Zeitraum während meiner Elternzeit ab, dieser muss Sozialversicherungspflichtig sein, also Verdienst >450€
Folgende Punkte sind mir unklar:
  • Zu welchem Zeitpunkt kann ich dann Mitglied in der GKV werden und was muss ich vorlegen um mich anmelden zu können?
  • Muss ich erst einen Monat gearbeitet haben und dies dann als "Beweis" vorlegen? Oder vollzieht man den Wechsel aufgrund des Arbeitsvertrags, also schon im vorraus?
  • Ist es ratsam die PKV sofort nach Eintritt in die GKV zu kündigen? Ist es denkbar, dass ich Probleme bekomme und wieder in die PKV zurück muss? Dann wäre es natürlich schlecht, schon gekündigt zu haben...
  • Nach Beendigung der Elternzeit bleibe ich automatisch freiwillig GKV versichert? Ich teile der Personalabteilung meines Arbeitsgebers den Kassenwechsel einfach mit und das wars?
  • Was passiert spezielles zum Jahreswechsel? Muss ich mich um irgendwas kümmern?

Vielen Dank & freundliche Grüße,
Markus

Barmer

Versicherungsberater

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2

Mittwoch, 18. Januar 2017, 22:54

Hallo,

eigentlich ist es ganz einfach:

Teilzeitarbeit während der Elternzeit ist grundsätzlich möglich, meines Erachtens ist dazu keine Erlaubnis des alten Arbeitgebers nötig.
Mit der Aufnahme der Beschäftigung oberhalb 450 EUR tritt mit dem ersten Tag Versicherungspflicht in der GKV ein. Spätestens dann sollten Sie sich eine Krankenkasse Ihrer Wahl suchen und Ihrem Arbeitgeber mitteilen. Der übernimmt die Beitragszahlung.

Nach Beendigung dieser Beschäftigung bleibt man automatisch gesetzlich freiwillig versichert. Eine Mindestdauer der Pflichtversicherung ist seit 2013 nicht mehr erforderlich. Bei Wiederaufnahme der Beschäftigung beim alten AG bleibt das so.

Wenn Sie dauerhaft in der GKV bleiben wollen, können sie auch sofort kündigen. Wenn Sie sich unsicher sind, kann die PKV auch auf Anwartschaft gesetzt werden.

Woher die Sache mit dem Jahreswechsel stammt, ist mir schleierhaft. Möglicherweise aus älteren Beiträgen, die im Internet ein langes Leben führen, obwohl die Rechtslage überholt ist. Oder es ging um Spezialfälle mit anderen Zielsetzungen.

Viel Glück

Barmer

3

Freitag, 27. Januar 2017, 11:06

Hallo Barmer,

vielen Dank für Ihre ausführliche Antwort.
Ich war heute nochmals bei der VBZ Bayern und habe mich konkret für dieses Thema beraten lassen. Jetzt wurde mir gesagt, dass mein geplantes Vorhaben so nicht funktioniert und ich bin verwirrt, evtl. können Sie mir nochmals helfen:

Ich plane 2 Monate Elternzzeit (Juni+Juli). Für mich galt bisher folgendes: Unabhängig von meinem Jahresbrutto als Angestellter bei meinem regulären Arbeitgeber, werde ich in der Elternzeit durch Teilzeitbeschäftigung >€450 bei einem anderen Arbeitgeber versicherungspflichtig in der GKV (und bleibe dies dann auch nach Beendigung des Teilzeitjobs). Dabei ist es völlig egal, ob mein Jahresbrutto z.B. bei €30.000 oder €200.000 liegt.

Jetzt sagte mir der Berater aber: Das Funktioniert nur, wenn ich soviel Elternzeit nehme, dass mein Jahresbrutto dann insgesamt unter die Grenze von ~€58.XXX fällt. Damit dies der Fall ist, müsste ich dann entsprechend mehr Elternzeit nehmen. Nur dann würde ich durch einen Nebenjob in der Elternzeit in die GKV kommen. Können Sie Licht in die Sache bringen?

Danke & Grüße,
Markus

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »EchterBergfex« (27. Januar 2017, 11:09)


4

Samstag, 28. Januar 2017, 11:26

Hallo,


Ich war heute nochmals bei der VBZ Bayern und habe mich konkret für dieses Thema beraten lassen. ...Jetzt sagte mir der Berater aber: Das Funktioniert nur, wenn ich soviel Elternzeit nehme, dass mein Jahresbrutto dann insgesamt unter die Grenze von ~€58.XXX fällt.


die Beratungsqualität von Verbraucherzentralen schwankt leider sehr stark, hier ist der Berater in der Tat auf einem sehr alten Rechtsstand. Ich hoffe die Beratung war wenigstens kostenlos, zumal der Berater auch nicht für eine Fehlberatung haften muss.

Warum fragen Sie nicht einfach bei der GKV Ihrer Wahl nach?

Grüße
CM
Sämtliche Antworten, Aussagen und E-Mails werden von mir als Privatperson getätigt und sind ohne jegliches gewerbliches/berufliches Interesse und ohne Anspruch auf Richtigkeit!
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Barmer

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5

Samstag, 28. Januar 2017, 22:45

Hallo,

dem kann ich nur zustimmen. Bei Versicherungen ist die VBZ selten erste Wahl.

Diese Auskunft - wie auch die eingangs genannten Jahreswechsel - stammen aus der Zeit vor 2013. In Ihrem Fall reicht ein Monat (oder weniger) Teilzeit aus. Vorausgesetzt, beide Arbeitgeber wissen Bescheid, sollte das glatt gehen. Wichtig wäre vor allem, dass der Teilzeitarbeitgeber die Beschäftigung nicht von vornherein exakt limitiert, dann wäre das nämlich eine versicherungsfreie kurzfristige Beschäftigung. Insofern ist die Gestaltung mit der kurzen Elternzeit mir nicht ganz geheuer. Denn von der Natur her ist die Beschäftigung natürlich auf 2 Monate begrenzt.

Viel Glück

barmer

6

Mittwoch, 1. Februar 2017, 11:24

Hallo Barmer,

vielen Dank für Ihre Antwort. Ich habe im AOK-Expertenforum einen interessanten Beitrag gefunden. Wenn ich diesen richtig verstehe, dann kann ich bei meinem aktuellen Arbeitgeber während der Elternzeit teilzeit arbeiten, Pflichtversichert werden und nach Ende der Elternzeit freiwillig versichert bleiben. Das würde auch bedeuten, dass sowohl die zeitliche Limitierung, als auch die Teilzeit beim gleichen Arbeitgeber wohl kein Hinderungsgrund zur Rückkehr in die GKV darstellen. Verstehe ich diesen Beitrag richtig?

Zitat

06.01.2017
Thema: Jahresarbeitsentgeltgrenze/Versicherungspflicht

Liebes Expertenteam,

wir haben des Öfteren folgende Situation. Ein
Arbeitnehmer (privat KV-versichert)geht für 1 oder 2 Monate in
Elternzeit und arbeitet dabei Teilzeit (z.B. für 2500 EUR). Nun stellt
sich für uns die Frage, ob er dadurch sofort wieder KV-pflichtig wird
(was von den meisten AN gewünscht ist), weil er ja perspektivisch die
JAEG-Grenze unterschreitet. Oder reichen diese 1-2 Monate Elternzeit
dafür nicht aus und er "muss" PKV-versichert bleiben. Wenn er
pflichtversichert wird und nach 1-2 Monaten nach Ende der Elternzeit
wieder normal verdient (z.B. 5000 EUR), kann er dann sofort freiwillig
versichert sein?

Wir haben zu diesem Thema bereits mehrere
Krankenkassen befragt und bekommen leider keine einheitliche Auskunft.
Von daher wären wir dankbar für entsprechende Rechtsquellen.

Vielen Dank im Voraus und natürlich noch alles Gute für das gesamte Team im neuen Jahr!

----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Autor des Beitrags: Ihr Expertenteam
erstellt am: 09.01.2017
Thema: Re: Jahresarbeitsentgeltgrenze/Versicherungspflicht

Hallo Frau XX,

vermindert ein Arbeitnehmer aufgrund der
Inanspruchnahme von Elternzeit sein Arbeitsentgelt, weil die
Beschäftigung künftig nur noch halbtags ausgeübt wird und damit das
regelmäßige Jahresarbeitsentgelt unter die Jahresarbeitsentgeltgrenze
fällt, tritt sofort Krankenversicherungspflicht ein. Nach Ende der
Elternzeit und Erhöhung von Arbeitszeit und Arbeitsentgelt ist das
regelmäßige Jahresarbeitsentgelt des Beschäftigten erneut zu prüfen.
Wenn ab diesem Zeitpunkt, also im Laufe des Jahres, die
Jahresarbeitsentgeltgrenze überschritten wird, endet die
Krankenversicherungspflicht mit „Ablauf des Kalenderjahres“, sofern das
regelmäßige Jahresarbeitsentgelt auch die Jahresarbeitsentgeltgrenze des
Folgejahres übersteigt.

Aufgrund der ab 01.08.2013 geltenden gesetzlichen
obligatorischen Anschlussversicherung kann der Arbeitnehmer aufgrund der
erneuten Krankenversicherungsfreiheit auch ohne Erfüllen einer
Vorversicherungszeit Mitglied in der gesetzlichen Krankenversicherung
(freiwillige Weiterversicherung) bleiben (§ 188 Abs. 4 SGB V).

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Expertenteam


Barmer

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7

Sonntag, 5. Februar 2017, 19:08

Hallo,

es freut mich, dass das Expertenteam die Sache so sieht wie ich.

Es bleibt aber das Problem mit der kurzfristigen Beschäftigung. Das muss mit dem Arbeitgeber vorher klargemacht werden.

Viel Glück

Barmer

8

Montag, 6. Februar 2017, 08:52

Hallo Barmer,

bzgl. der kurzfristigen Beschäftigung habe ich mich etwas im Internet informiert. M.E. sollte das kein Problem darstellen, siehe folgende Quelle (ich habe den Text gekürzt):

Zitat

Elternzeit und kurzfristige Beschäftigung – Ein Widerspruch?

Als kurzfristige Beschäftigung gilt eine Tätigkeit, die vertraglich oder
nach der Art des Beschäftigungsverhältnisses auf längstens 2 Monate
begrenzt ist. Arbeitet die Kollegin weniger als 5 Arbeitstage in der
Woche, gilt eine Frist von 50 Arbeitstagen innerhalb eines
Kalenderjahres

Kann sie nun als kurzfristig Beschäftigte während der Elternzeit arbeiten?
Nein, das darf sie nicht. Eine kurzfristige Beschäftigung liegt nur
dann vor, wenn sie „nicht berufsmäßig“ ausgeübt wird. Das ist dann der
Fall, wenn sie für den Arbeitnehmernicht von untergeordneter wirtschaftlicher Bedeutung ist. Bei Ausübung
einer kurzfristigen Beschäftigung während der Elternzeit liegt das
gerade nicht vor.
Quelle: https://www.arbeitsrecht.org/arbeitnehmer/elternzeit/elternzeit-und-kurzfristige-beschaeftigung-ein-widerspruch/

Ich werde das dann mal so probieren. Vielen Dank nochmal.

Grüße,
Markus

9

Mittwoch, 10. Mai 2017, 20:35

Hallo zusammen,

mit großem Interesse habe ich hier im Forum die Fragen und Antworten zu einer möglichen Rückkehr in die GKV in der Elternzeit verfolgt.

Allerdings sind mir in den Endzügen der Konversation einige Dinge nicht ganz klar geworden, weswegen ich gerne konkret nachfragen möchte:
  • Habe ich es richtig verstanden, dass ich durch Aufnahme, einer zunächst zeitlich nicht begrenzten Nebentätigkeit > 450 €, während der Elternzeit sofort versicherungspflichtig in der GKV wäre?
  • Wenn ja, wie verhielte es sich dann mit einer noch parallel laufenden PKV aus der hauptberuflichen Tätigkeit? Wird die dann automatisch obsolet, will sagen von der GKV abgelöst oder zahlt man doppelt?

Auf der anderen Seite bestünde ja auch die Möglichkeit über Teilzeitarbeit beim aktuellen AG die JAEG zu unterschreiten. In dem Zusammenhang hat jedoch der Gesetzgeber festgelegt, dass die JAEG nicht nur vorübergehend unterschritten wird. Die Frage ist nur, wie wird "nicht nur vorübergehend" von der GKV gesehen? Reine Elternzeit würde ich als Leihe auch als vorübergehend definieren. Wie sieht dies aber im Rahmen einer Teilzeit in der Elternzeit beim jetzigen AG aus? Ab wann ist eine Teilzeit nicht mehr nur vorübergehend? Ist man hier auf die Kulanz der GKV angewiesen?

Über eine Rückmeldung zu meinen Fragen und Gedanken wäre ich jedenfalls sehr dankbar!

Viele Grüße
Bernd77

Barmer

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10

Mittwoch, 10. Mai 2017, 23:49

Hallo,

wenn eine hauptberufliche Beschäftigung als Arbeitnehmer weiterbesteht, entsteht in der Nebenbeschäftigung keine Versicherungspflicht, weil das Gesamteinkommen aus den Beschäftigungen ja über der JAEG liegt. In der Elternzeit ruht diese aber in der Regel und um diese Fälle geht es.

Wenn eine nicht von vornherein befristete Tätigkeit bei einem anderen AG aufgenommen wird, entsteht sofort Versicherungspflicht. Eine Tätigkeit beim gleichen AG hat eben den Nachteil, dass in der Regel eine Befristung von vornherein verabredet wird und eine Rückkehr zur Vollzeit in den hier diskutierten Fällen unmittelbar im Anschluss schon feststeht. Wenn das beides vermieden wird, klappts natürlich auch beim gleichen AG.

Und in der Praxis klappts wahrscheinlich auch öfter, weil die Kasse ein Auge zudrückt. Aber garantieren kann man das nicht.

Viel Glück

Barmer

11

Donnerstag, 11. Mai 2017, 20:50

Hallo Barmer,

danke zunächst für die fixe Antwort!

Nehmen wir mal an, die Elternzeit beträgt zwei Monate (unbezahlt) in hauptberuflicher Beschäftigung, wodurch die JAEG allerdings noch nicht unterschritten wird. Desweiteren wird mit Beginn der zweimonatigen Elternzeit eine unbefristete Nebentätigkeit (> 450 €) bei einem anderen AG aufgenommen.

Frage 1: Entstünde in dieser Konstellation sofort Versicherungspflicht?

Frage 2: Wie kann man sich das Ganze praktisch vorstellen? Wird die PKV dann automatisch, über die Versicherungspflicht aus der Nebentätigkeit hinfällig oder gibt es eine Art "Meldekette", die man als Versicherungsnehmer einhalten muss?

Viele Grüße
Bernd77

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